Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 16.02.2026

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop https://www.neonframe.de zwischen

NeonFrame
Inhaber: Phillip Nägele
Deutschland

– nachfolgend „Anbieter“ –

und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB – nachfolgend „Kunde“ – geschlossen werden.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

§2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von personalisierten LED-Schildern nach individuellen Kundenvorgaben.

(2) Aufgrund der Personalisierung kann es zu geringfügigen Abweichungen in Farbe, Größe oder Darstellung kommen. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar, sofern sie technisch oder produktionstechnisch bedingt sind.

(3) Die Herstellung und der Versand der Produkte erfolgen teilweise durch beauftragte externe Produktions- und Logistikpartner.

(4) Die Produkte sind für den europäischen Markt (EU) ausgelegt. Bei Lieferung in andere Länder ist der Kunde selbst verantwortlich für die Einhaltung der lokalen Vorschriften sowie die Kompatibilität mit Stromnetz und Steckdosen.

 

§3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Produktdarstellung.

(2) Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande durch:

  • ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail oder

  • Versandbestätigung oder

  • Lieferung der Ware.

(4) Individuelle Angebote, die dem Kunden im Rahmen einer Anfrage erstellt werden, stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

(5) Der Vertrag kommt erst durch die Annahme der Bestellung durch den Anbieter gemäß Absatz (3) zustande. Maßgeblich sind die im Bestellprozess bestätigten Inhalte, nicht das zuvor übermittelte Angebot.

 

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro (€) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Folgende Zahlungsarten werden angeboten:

  • PayPal

  • Klarna (inkl. Zahlung innerhalb von 30 Tagen, sofern von Klarna angeboten)

  • Kreditkarte (Visa)

  • Zahlung per Girokonto / SEPA (sofern technisch angeboten)

(3) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die jeweiligen Zahlungsdienstleister. Es gelten ergänzend deren Geschäftsbedingungen.

 

§5 Lieferung und Lieferzeit

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2) Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2-3 Wochen nach Zahlungseingang bzw. Zahlungsfreigabe.

(3) Sollte ein Produkt ausnahmsweise nicht lieferbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert.

 

§6 Kein Widerrufsrecht

(1) Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht, da die angebotenen Produkte individuell personalisiert und speziell nach Kundenvorgaben angefertigt werden.

(2) Der Kunde bestätigt mit Abschluss der Bestellung ausdrücklich, dass die Anfertigung des personalisierten Produkts unmittelbar nach Vertragsschluss beginnen kann.

(3) Eine Rückgabe oder Stornierung nach Produktionsbeginn ist daher ausgeschlossen.

 

§7 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die für die Personalisierung erforderlichen Angaben vollständig und korrekt zu übermitteln.

(2) Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass durch seine Gestaltung (z. B. Logos, Schriftzüge, Designs) keine Rechte Dritter verletzt werden (insbesondere Urheber-, Marken- oder Namensrechte).

(3) Der Anbieter übernimmt keine Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der eingereichten Inhalte.

 

§8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.

 

§9 Mängelhaftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Ein Mangel liegt nicht vor bei:

  • geringfügigen Farbabweichungen

  • minimalen Maßtoleranzen

  • technisch bedingten Abweichungen bei LED-Darstellungen

(3) Offensichtliche Transportschäden sind dem Zusteller sowie dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

 

§10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei:

  • Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit

  • Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungsstörungen, die durch externe Produktions- oder Logistikpartner verursacht werden, sofern diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

 

§11 Elektrische Sicherheit

(1) Die LED-Schilder sind ausschließlich gemäß der beiliegenden Gebrauchsanweisung zu verwenden.

(2) Für Schäden durch unsachgemäße Nutzung oder falschen Anschluss wird keine Haftung übernommen.

(3) Die Produkte sind ausschließlich für den vorgesehenen Gebrauch bestimmt. Insbesondere sind die jeweils geltenden elektrischen Anschlussvorgaben zu beachten.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, vor Inbetriebnahme zu prüfen, ob das Produkt für die im jeweiligen Land geltenden technischen Standards (z. B. Netzspannung, Steckertyp) geeignet ist.

(5) Für Schäden, die durch unsachgemäße Installation, Veränderung oder Verwendung entstehen, wird keine Haftung übernommen.

 

§12 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr

Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

§13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.